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Starsprogramm AGB

AGB für die Nutzung des Starsprogramms der Website Upload.de

Betreiber der Website Upload.de, des Shareware.de-Netzwerks und Vertragspartner des Starsprogramms ist die Firma Shareware.de SWV GmbH, Plockstrasse 7, D-35390 Giessen, vertreten durch den Geschäftsführer Oliver Kruse (nachfolgend „Betreiber“ genannt).

Nutzer

Die Leistungen des Betreibers im Rahmen der Nutzung der Website Upload.de können von juristischen Personen und von natürlichen, volljährigen und voll geschäftsfähigen Personen (nachfolgend „Nutzer“ genannt) in Anspruch genommen werden.

Das Upload.de Starsprogramm

Das Upload.de Starsprogramm besteht aus verschiedenen entgeltlichen Promotionpaketen zur Absatzförderung. Inhalt, Umfang und Entgelthöhe ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot des Betreibers.

Rangverhältnis der AGB

Die AGB für die Nutzung des Starsprogramms der Website Upload.de erweitern die Regelungen der AGB für die Nutzung der Website Upload.de. Sollten sich Regelungen verschiedener AGB widersprechen, geht die jeweilige Regelung der AGB für die Nutzung des Starsprogramms der Website Upload.de der Regelung der AGB für die Nutzung der Website Upload.de vor.

Keine Erfolgszusicherung

Das Starsprogramm stellt eine Maßnahme der Absatzförderung dar. Der Betreiber übernimmt jedoch keine Gewähr für den Eintritt eines vom Nutzer angestrebten wirtschaftlichen Erfolgs.

Vertragsangebot, Vertragsschluss

Ein Vertrag kommt mit Annahme des Nutzerantrags durch den Betreiber oder mit der ersten Erfüllungshandlung des Betreibers zustande.

Handelt es sich bei dem Nutzer um einen Verbraucher im Sinne des §13 BGB, wird der Zugang des Nutzerangebotes durch den Betreiber unverzüglich auf elektronischem Weg bestätigt. Die Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme des Nutzerantrags dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden. Der Betreiber stellt dem Verbraucher schriftlich oder auf einem für ihn verfügbaren dauerhaften Datenträger die in § 312 e BGB genannten Informationen auf Nachfrage zur Verfügung.

Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, bedarf es der ausdrücklichen Zugangsbestätigung und Annahmeerklärung nicht.

Der Nutzer sichert zu, dass die im Rahmen des Vertragsangebots oder des Vertragsschlusses von ihm gemachten Angaben seine Person und sonstige vertragsrelevante Umstände betreffend vollständig und richtig sind. Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber unverzüglich über Änderungen der Daten zu unterrichten. Im Falle eines Verstoßes ist der Betreiber berechtigt, die vertraglichen Leistungen sofort zu sperren.

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklrung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Grnden in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem Artikel246 2 in Verbindung mit 1 Absatz 1 und 2 EGBGB und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gem 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist gengt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Shareware.de SWV GmbH
Plockstrasse 7
D-35392 Giessen

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurckzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurckgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen mssen.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen mssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichenWunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

Erreichbarkeit der Leistungen des Betreibers

Der Betreiber gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 98% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Betreibers liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.) über das Internet nicht zu erreichen ist. Der Betreiber kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

Zahlungen, Verzug, Aufrechnung und Abtretung

Bei Zahlung der Entgelte durch Lastschrifteinzug berechnet der Betreiber 12,00 Euro pro Rücklastschrift, wenn der Nutzer die Rücklastschrift zu vertreten hat, es sei denn der Nutzer weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist.

Im Verzugsfall ist der Betreiber berechtigt, gegenüber Verbrauchern Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz und gegenüber Unternehmern in Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu erheben.

Gegenüber Unternehmern behält sich der Betreiber vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. Der Betreiber ist im Verzugsfall weiterhin berechtigt, die Leistungen einzustellen, der Nutzer bleibt auch für die Zeit der Leistungseinstellung zur Zahlung des vereinbarten Entgelts verpflichtet.

Gegen Forderungen des Betreibers kann der Nutzer nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Der Nutzer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

Die Abtretung von Ansprüchen des Nutzers gegen den Betreiber an Dritte ist ausgeschlossen.

Haftung

Der Betreiber haftet für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung des Betreibers auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten haftet der Betreiber gegenüber Unternehmern nicht. Der Einwand des Mitverschuldens des Nutzers bleibt dem Betreiber unbenommen. Die gesetzliche Haftung des Betreibers bei Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Der Betreiber haftet für Beratung nur, soweit die Fragestellung den Inhalt des Angebots betroffen hat. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Betreibers.

Kündigung

Der Vertrag verlängert sich jeweils um die Mindestlaufzeit, höchstens aber um ein Jahr, wenn er nicht zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit gekündigt wird.

Beide Vertragsparteien können den Vertrag jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen zum Ablauf der Vertragslaufzeit kündigen

Jede Kündigung bedarf der Schrift- oder Textform.
Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Sonstige Regelungen

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn auch der Nutzer Kaufmann ist, der Sitz des Betreibers, D-35390 Giessen.
Für die vom Betreiber auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen und unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts. Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Stand: September 2011